Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Stand: 12.06.2014

Batterie-Verordnung

§ 1 Geltungsbereich/Vertragspartner
Die nachstehenden AGB gelten für den zwischen dem Besteller und der Apotheke Marienbrunn, Inh. Herr Apotheker Uwe Paepcke, Zwickauer Straße 99a, 04277 Leipzig, Handelsregister beim Amtsgericht Leipzig, Registernummer HRA 11775 (im Folgenden: Apotheke) über den Onlineshop "onlinepharma48.de" abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung der von der Apotheke angebotenen Waren.

§ 2 Vertragsschluss/Wesentliche Merkmale der Ware
(1) Die Bestellung des Bestellers erfolgt durch Abschluss des elektronischen Bestellvorgangs im Internet über den Onlineshop onlinepharma48.de. Der Bestellvorgang wird dadurch eingeleitet, dass der Besteller ein Produkt auswählt und in seinen virtuellen Warenkorb legt. Dies erfolgt dadurch, dass bzgl. des gewünschten Produkts der Schalter "Kaufen" oder der Schalter mit dem kleinen Einkaufswagensymbol betätigt wird. Dieser Vorgang kann für ein oder mehrere Produkte wiederholt werden. Einen Überblick über die im Warenkorb abgelegten Produkte erhält man durch Betätigung des Schalters "zum Warenkorb". Der Warenkorb enthält eine Auflistung aller dort abgelegten Produkte. Ein Produkt kann aus der Bestellung entfernt werden, indem es vor Abschluss des Bestellvorgangs im Warenkorb gelöscht wird. Dies erfolgt durch Verwendung des Schalters, auf dem ein Mülleimer abgebildet ist. Durch Betätigung des Schalters "zur Kasse" wird der Abschluss der Bestellung eingeleitet. Der Besteller wird im Folgenden Schritt für Schritt bis zur Vervollständigung und Absendung der Bestellung geleitet. Vor verbindlichem Abschluss des Bestellvorgangs wird dem Besteller der Inhalt seiner Bestellung nochmals zusammengefasst angezeigt, um ihm hierdurch das Erkennen von Fehleingaben zu ermöglichen. Fehleingaben lassen sich bis zur Absendung der Bestellung jederzeit durch endgültigen Abbruch des Bestellvorgangs beheben. Der Bestellvorgang wird endgültig abgebrochen, indem das Browserfenster geschlossen wird.
(2) Die Darstellungen im Onlineshop enthalten keinen Antrag der Apotheke auf Abschluss eines Kaufvertrags. Aus diesen Darstellungen ergeben sich jedoch die wesentlichen Merkmale der zum Verkauf bestimmten Waren. Erst die Bestellung des Kunden stellt einen Antrag an die Apotheke zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn der Besteller eine Bestellung bei onlinepharma48.de aufgibt, schickt ihm die Apotheke eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei der Apotheke bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Antrags dar, sondern soll den Besteller nur darüber informieren, dass seine Bestellung in der Apotheke eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Apotheke den Antrag des Kunden annimmt. Die Annahme durch die Apotheke kann nur innerhalb einer vom Kunden bestimmten Annahmefrist (§ 148 BGB) oder, soweit keine Annahmefrist bestimmt wurde, nur bis zu dem Zeitpunkt erfolgen, in welchem der Kunde den Eingang der Antwort unter regelmäßigen Umständen erwarten darf (§ 147 Abs. 2 BGB). Die Apotheke erklärt ihre Annahme entweder durch Übersendung einer E-Mail, mit welcher sie dem Kunden die Absendung der bestellten Ware bestätigt (Versandbestätigung), oder mit der Absendung der bestellten Ware selbst. In beiden Fällen wird die Annahmeerklärung der Apotheke erst wirksam, wenn sie dem Kunden zugeht.
(3) Die Apotheke bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch für Kinder bestimmte Produkte können nur von Erwachsenen gekauft werden. Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft, bei denen
ein Arzneimittelmissbrauch nicht zu erwarten ist. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

§ 3 Preise, Versandkosten
(1) Unsere Kaufpreise setzen sich aus den angegebenen Bruttopreisen inklusive der darin enthaltenen Mehrwertsteuer zusammen. Die Verpackung ist im Preis enthalten. Die Preise gelten nur bei der Abnahme auf dem Wege des Versandhandels, eine Abholung vor Ort ist nicht möglich.
(2) Die Apotheke weist den Besteller vor Vertragsabschluss auf die zusätzlich zum Kaufpreis entstehenden Versand- und Logistikkosten hin, soweit diese Kosten vom Besteller zu tragen sind. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in allen genannten Preisen bereits enthalten. Die ausgewiesenen Versandkosten gelten nur für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen 3,49 EUR bis zu einem Bestellwert von 60 EUR, darüber entfallen die Versandkosten. Für Sendungen, deren Gewicht über 8 Kilogramm beträgt, fällt pro Kilogramm Mehrgewicht ein Zuschlag in Höhe von 1 EUR an. Bei der Belieferung von Rezepten mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln entfallen die Versandkosten für den Versand innerhalb Deutschlands.
(4) Die Versandkosten in Länder der EU betragen 15,95 EUR, für weitere Länder fragen Sie bitte individuell an. Nach Österreich liefern wir für 8,95 EUR.
(5) Versandkosten und Nachnahmegebühren (vgl. § 5 Abs. 4) für nicht angenommene oder in der Filiale nicht abgeholte Sendungen gehen zu Lasten des Kunden. Für Sendungen, die auf Grund falscher und/oder unvollständiger Adressangaben nicht zustellbar sind, berechnen wir eine Gebühr von 4,75 €.

§ 4 Lieferung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom
Besteller angegebene Lieferadresse (auch an Packstationen). Die Lieferung erfolgt nach den AGB der DHL. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
(2) Nimmt der Besteller die Ware nicht ab, so kann die Apotheke nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
(3) Wenn Pakete wegen falscher Adressangaben nicht zugestellt werden können, Pakete trotz Benachrichtigung nicht in der Postfiliale abgeholt werden oder die Annahme verweigert wird, behält sich die Apotheke vor, die entstehenden Portokostenkosten dem Besteller in Rechnung zu stellen.

§ 5 Zahlung, Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung
(1) Die Zahlung kann per Nachnahme, im Lastschriftverfahren, per Vorkasse, per Rechnung, per Paypal, per Barzahlen.de und per "Bezahlen mit Amazon" erfolgen (die Zahlungsarten werden individuell angeboten). Wir behalten uns vor, Bestellungen nur gegen Vorkasse zu beliefern.
(2) Bei den Optionen "Nachnahme" und "Rechnung" wird der Kaufpreis bei Lieferung der Ware fällig. Im Übrigen wird der Kaufpreis sofort fällig.
(3) Bei Versendung per Nachnahme enstehen zusätzliche Nachnahmegebühren in Höhe von 5,95 EUR. Zusätzlich berechnet der Zusteller von DHL bei Nachnahme 2,00 EUR Gebühren. Diese Kosten fallen auch beim portofreien Versand an.
(4) Bankgebühren für nicht ausgeführte Lastschriften, die ursächlich und schuldhaft dem Kunden zuzuordnen sind, gehen zu Lasten des Kunden.
(5) Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung verbleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.
(6) Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die von uns unbestritten oder die rechtskräftig festgestellt sind. Für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts gilt dies entsprechend.


§ 6 Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Apotheke Marienbrunn, Zwickauer Straße 99a, 04277 Leipzig, mail@apotheke-marienbrunn.de, Fax 0341-8611267, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das mit der Eingangsbestätigung versendete Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Apotheke Marienbrunn, Zwickauer Straße 99a, 04277 Leipzig) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Ende der Widerrufsbelehrung

Um Ihnen die Rücksendung der Ware zu erleichtern, können Sie unter mail@onlinepharma48.de einen Retourenaufkleber zur Einlieferung der Retoure bei Vertragspartnern und Filialen der DHL anfordern. 


§ 7 Gefahrübergang/Teillieferungen/Lieferfristen/Lieferziele
Die Apotheke trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware bis zur Übergabe der bestellten Ware an den Besteller, sofern es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher handelt. Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Besteller zumutbar ist. Dadurch entstehende zusätzliche Kosten für Porto und Verpackung trägt die Apotheke. Die Apotheke bemüht sich die bestellte Ware (innerhalb der Bundesrepublik Deutschland) innerhalb von 2-5 Werktagen (je nach Zahlungsart bzw. Zahlungseingang) an die angegebene Lieferadresse zu senden.

§ 8 Haftung und Mängelgewährleistung
(1) Die Apotheke haftet dem Besteller uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der Verkäuferin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit die Apotheke bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet sie auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet die Apothekerin allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist. Die Apotheke haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Kardinalpflicht betrifft. Das Gleiche gilt, wenn dem Besteller Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Die Apotheke haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Eine weitergehende Haftung der Apotheke ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung der Apotheke ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. WICHTIGER HINWEIS: Bitte setzen Sie sich bei Fragen zur Einnahme von Arzneimitteln, Unverträglichkeiten, Risiken und Nebenwirkungen mit uns oder Ihrem behandelnden Arzt in Verbindung.
(2) Liegt ein von der Apotheke zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist die Apotheke zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Apotheke zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz im Rahmen der Grenzen des Abs. 1 zu verlangen.
(3) Die Verjährungsfrist für Ansprüche nach vorstehenden Absätzen beträgt vierundzwanzig Monate. Sie beginnt mit Lieferung der Ware.

§ 9 Datenschutz
Der Besteller wird vor der Bestellung über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Apotheke Marienbrunn ausführlich unterrichtet (Datenschutzerklärung). Durch Zustimmung zu diesen AGB stimmt der Besteller dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Die vom Besteller übermittelten persönlichen Daten werden ausschließlich für unsere eigenen Zwecke verwendet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (Inkassounternehmen o. ä.) erfolgt nur im Rahmen der Abwicklung der Bestellung. Im Übrigen werden an Dritte Daten nicht weitergegeben.

§ 10 Vertragstext
Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Ein Vertragsschluss in einer anderen Sprache ist nicht möglich. Nach Eingang der Bestellung bei der Apotheke erhält der Besteller von der Apotheke eine gesonderte Bestätigungsemail, welche die wesentlichen Vertragsinhalte, einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält. Diese Bestätigungsemail führt noch nicht zum Vertragsschluss; dieser richtet sich nach § 2. Auf andere Weise wird der Vertragstext für den Besteller nicht vorgehalten.

§ 11 Kundendienst
Für Rückfragen, Reklamationen usw. ist der Kundendienst der Apotheke über die Servicetelefonnummer +49 341 86329063 zu erreichen.

§ 12 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen. Ist der Besteller ein Kaufmann, ist Leipzig ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis und solche, die mit dem Vertragsverhältnis im Zusammenhang stehen.

§ 13 Hinweis zum
Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder in unserem Versandlager (Apotheke Marienbrunn, Zwickauer Straße 99a, 04277 Leipzig) oder in unmittelbarer Nähe (z. B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgeben. Batterien und Akkus sind mit einer durchgekreuzten Mülltonne sowie dem chemischen Symbol des Schadstoffes bezeichnet, nämlich "Cd" für Cadmium, "Hg" für Quecksilber und "Pb" für Blei.